Forwarded from Freie Sachsen
Er hob Maskenpflicht für Kinder auf: Bundesgerichtshof bestätigt Haftstrafe gegen Weimarer Richter!
Weil der mutige Richter Christian Dettmer aus Weimar in der Hochphase der staatlichen Corona-Zwangsmaßnahmen die Maskenpflicht für Schulkinder als rechtswidrig einstufte, wurde er zu einer Haftstrafe von 2 Jahren verurteilt. Und damit zudem aus dem Staatsdienst entfernt. Dieses Urteil wurde in der Revision angefochten, doch der Bundesgerichtshof hat es heute bestätigt.
So sieht also die Corona-Aufarbeitung, von der immer geredet wird, in der Praxis aus: Haftstrafen für unbequeme Richter. Der Rechtsstaat hat sich schon lange abgeschafft.
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Weil der mutige Richter Christian Dettmer aus Weimar in der Hochphase der staatlichen Corona-Zwangsmaßnahmen die Maskenpflicht für Schulkinder als rechtswidrig einstufte, wurde er zu einer Haftstrafe von 2 Jahren verurteilt. Und damit zudem aus dem Staatsdienst entfernt. Dieses Urteil wurde in der Revision angefochten, doch der Bundesgerichtshof hat es heute bestätigt.
So sieht also die Corona-Aufarbeitung, von der immer geredet wird, in der Praxis aus: Haftstrafen für unbequeme Richter. Der Rechtsstaat hat sich schon lange abgeschafft.
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Forwarded from #StayAwake Bamberg Infokanal
Heute vor 4 Jahren - ein geschichtsträchtiger Tag: https://stayawakebamberg.de/videos/20-11-18-Berlin-Demo.mp4
Forwarded from #StayAwake Bamberg Infokanal
ZUM GEDENKEN AN DEN 18. NOVEMBER 2020
Liebe Community,
Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.
Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.
Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf
Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.
Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.
Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.
Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf
Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.
Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
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Robert F. Kennedy zum Thema, wer die Gewinner des Ukrainekrieges sind.
Wer das Video bis zum ende ansieht wird auch verstehen, weshalb es eine Coronapandemie geben musste. 🤔🤔
Wer das Video bis zum ende ansieht wird auch verstehen, weshalb es eine Coronapandemie geben musste. 🤔🤔
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/paxlovid-skandal-sonneborn-errechnet-417-jahre-haft-fuer-karl-lauterbach-li.2273309?utm_source=substack&utm_medium=email
Artikel ohne Paywall: https://archive.ph/MjZZe
Artikel ohne Paywall: https://archive.ph/MjZZe
Berliner Zeitung
Paxlovid-Skandal: Sonneborn errechnet 417 Jahre Haft für Karl Lauterbach
Eiskalt berechnet Martin Sonneborn Haftstrafen für konkrete Verbrechen der Korruption: Er orientiert sich an der Realität und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Reitzner: „Die Diskrepanz ist sogar noch deutlich größer, wenn man sich die Pandemiejahre anschaut, was wir für sehr vernünftig halten. Wenn man jeweils von April bis März geht, dann haben wir im ersten Jahr 22.000 mehr Tote als erwartet berechnet. Im selben Zeitraum wurden 78.000 Corona-Tote gemeldet.
Das heißt, wir haben im ersten Pandemiejahr 56.000 Corona-Tote, die nicht in der Übersterblichkeit auftauchen. Von diesen Personen hätten wir erwartet, dass sie versterben, unabhängig von Corona. Im dritten Jahr – April 2022 bis März 2023 – dreht sich das vollkommen um. Für diesen Zeitraum haben wir eine Übersterblichkeit von fast 80.000 ermittelt, aber die offizielle Anzahl der Corona-Toten liegt nur bei 38.000. Hier haben wir also eine Diskrepanz von über 40.000 Toten.“
https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-reitzner
t.me/Rosenbusch
Das heißt, wir haben im ersten Pandemiejahr 56.000 Corona-Tote, die nicht in der Übersterblichkeit auftauchen. Von diesen Personen hätten wir erwartet, dass sie versterben, unabhängig von Corona. Im dritten Jahr – April 2022 bis März 2023 – dreht sich das vollkommen um. Für diesen Zeitraum haben wir eine Übersterblichkeit von fast 80.000 ermittelt, aber die offizielle Anzahl der Corona-Toten liegt nur bei 38.000. Hier haben wir also eine Diskrepanz von über 40.000 Toten.“
https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-reitzner
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Mäckle macht gute Laune
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Das kann keine KI ersetzen, 100% und vielen Dank Esteban Cortez
https://youtube.com/@cortezity?si=rY_Io1zBgyc7bfMs
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
https://youtube.com/@cortezity?si=rY_Io1zBgyc7bfMs
☀️🍷🍿 Lust auf Gute Laune?
♟️🐇📕 Lust auf Wissen?
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Oh Gott, die Russen schießen zurück😱
https://www.youtube.com/watch?v=djavlpX-Szg
Man kann zu Tichy sagen was man will, aber er macht immer wieder tolle Kommentare 👏
Man kann zu Tichy sagen was man will, aber er macht immer wieder tolle Kommentare 👏
YouTube
Polit-Show mit Hass und Hetze: Wer die Grünen ablehnt, muss ein Böser sein | Die Lage der Nation
Wer sich über Politiker lustig macht, muss mit Hausdurchsuchungen rechnen – jedenfalls dann, wenn es die „falschen“ Politiker sind. Oder vielleicht doch die „richtigen“? Der Staat investiert jedenfalls enorme Summen, um sogenannte „Hass und Hetze“ im Internet…
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Welt: BGH bestätigt Bewährungsstrafe für Masken-Richter.
Die übliche Geschichte: Wer das System infrage stellt, wird gnadenlos verfolgt und hingerichtet. Henker brauchen eben keine ordnungsgemäße Begründung, sondern nur ein scharfes Schwert. Doch es kommt die Zeit, in der wir diese Systeme überwinden, denn wir sind zu viele. 🧐
Die übliche Geschichte: Wer das System infrage stellt, wird gnadenlos verfolgt und hingerichtet. Henker brauchen eben keine ordnungsgemäße Begründung, sondern nur ein scharfes Schwert. Doch es kommt die Zeit, in der wir diese Systeme überwinden, denn wir sind zu viele. 🧐
Forwarded from Freie Medien
😷⚖️ Neue Website zeigt Abgründe der Corona-„Rechtsprechung“
Die Justiz muss im Hinblick auf die Coronazeit auch auf den Prüfstand. Der Jurist Rene Boyke hat die „Rechtsprechung“ der Coronazeit beobachtet. Daraus ist ein Projekt entstanden, das gerade an den Start gegangen ist.
👉 Covid-Justiz.de – so lautet die Adresse einer Webseite, auf der Entscheidungen von Gerichten in Sachen Corona gesammelt, veröffentlicht und kommentiert werden.
„Ich möchte“, so sagt Boyke, „dass das Verhalten der Justiz sichtbar wird.“ Das sei bisher aber schwierig gewesen. Denn die „gerichtlichen Entscheidungen sind vergleichsweise schwer auffindbar, die Sprache kompliziert. Und so bleibt das Verhalten der Justiz intransparent.“
"Im Gespräch mit Freunden, Familie und Bekannten fällt mir immer wieder auf, wie viel bereits in Vergessenheit geraten ist, falsch oder verschwommen wiedergegeben wird. Das ist schlecht. Es wurden massiv Grundrechte verletzt, was nicht einfach vergessen werden darf. Da war mir klar, dass man was machen muss."
So Boyke im Gespräch mit Overton.
Quelle
https://overton-magazin.de/dialog/neue-website-zeigt-abgruende-der-corona-rechtsprechung/
Covid-Justiz.de
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Die Justiz muss im Hinblick auf die Coronazeit auch auf den Prüfstand. Der Jurist Rene Boyke hat die „Rechtsprechung“ der Coronazeit beobachtet. Daraus ist ein Projekt entstanden, das gerade an den Start gegangen ist.
👉 Covid-Justiz.de – so lautet die Adresse einer Webseite, auf der Entscheidungen von Gerichten in Sachen Corona gesammelt, veröffentlicht und kommentiert werden.
„Ich möchte“, so sagt Boyke, „dass das Verhalten der Justiz sichtbar wird.“ Das sei bisher aber schwierig gewesen. Denn die „gerichtlichen Entscheidungen sind vergleichsweise schwer auffindbar, die Sprache kompliziert. Und so bleibt das Verhalten der Justiz intransparent.“
"Im Gespräch mit Freunden, Familie und Bekannten fällt mir immer wieder auf, wie viel bereits in Vergessenheit geraten ist, falsch oder verschwommen wiedergegeben wird. Das ist schlecht. Es wurden massiv Grundrechte verletzt, was nicht einfach vergessen werden darf. Da war mir klar, dass man was machen muss."
So Boyke im Gespräch mit Overton.
Quelle
https://overton-magazin.de/dialog/neue-website-zeigt-abgruende-der-corona-rechtsprechung/
Covid-Justiz.de
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overton-magazin.de
Neue Website zeigt Abgründe der Corona-„Rechtsprechung“
Aufarbeitung der Coronapolitik – das fordern viele Bürger. Doch nicht nur die Politik muss aufgearbeitet werden, auch in anderen zentralen Teilbereichen der Gesellschaft liegt viel im Argen.
https://www.youtube.com/watch?v=zNL_Rb2PTCM
Die Kriegstreiber kämpfen um ihr Überleben. Kommt es durch Trump zu einem Frieden in der Ukraine, dann sehen die Politikschausteller, wie der nicht wiedergewählte Wolodymyr Selenskyj, der arrogante Friedrich Merz und der größenwahnsinnige Emmanuel Macron mit heruntergelassenen Hosen da.
Dabei darf nicht vergessen werden, dass auch Putin sich dieser Dynamik bewusst ist und daher mit Bedacht handeln wird. Es bleibt uns wohl nichts anderes übrig, als zwei Monate zitternd durchzuhalten. Ein kleines Aufmunterungsposter dazu folgt im Anschluss.
Die Kriegstreiber kämpfen um ihr Überleben. Kommt es durch Trump zu einem Frieden in der Ukraine, dann sehen die Politikschausteller, wie der nicht wiedergewählte Wolodymyr Selenskyj, der arrogante Friedrich Merz und der größenwahnsinnige Emmanuel Macron mit heruntergelassenen Hosen da.
Dabei darf nicht vergessen werden, dass auch Putin sich dieser Dynamik bewusst ist und daher mit Bedacht handeln wird. Es bleibt uns wohl nichts anderes übrig, als zwei Monate zitternd durchzuhalten. Ein kleines Aufmunterungsposter dazu folgt im Anschluss.
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Trotz Putin-Rakete: Frankreich erlaubt Ukraine jetzt Langstreckenraketen
Vorgestern hat Putin seine neue Monster-Rakete auf die Ukraine abgeschossen als letzte Warnung an den Westen. Und daraufhin hat Frankreich gestern seine SCALP Langstreckenraketen für den Beschuss von Russland frei gegeben und ignoriert damit Putins letzte…
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Bei allen Pro und Contras in der Sache ist dieser Song wirklich, wirklich furchtbar. 🙈🙈🙈
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Jetzt wisst ihr es genau: Der Ukrainekrieg muss unbedingt weitergehen, da Russland in den eroberten Gebieten auf den begehrten Rohstoffen sitzt, die für die Amerikaner von Interesse sind. Es handelt sich um „Trophäen“, die Selenskyj den Amerikanern angeblich versprochen hat. Ich glaube nicht, dass Trump darauf eingehen wird. 🤔 Robert F. Kennedy hat bereits zuvor darauf hingewiesen, wie die Ukraine von BlackRock ausgeplündert wird. Siehe: https://t.me/dmss2020/2681